PAIR Solutions GmbH
Königstr. 31
25335 Elmshorn

Tel: 04121 / 472 99 40
Fax: 04121 / 472 99 41
Mail:
info(at)pairsolutions.de

Geschäftsführung: Frank Steigberger
Handelsregister: HRB 11833 PI. Amtsgericht Pinneberg
Umsatzsteuer-ID: DE299832368

Haftungsausschluss und rechtliche Hinweise

 

Wir schließen jegliche Haftung - insbesondere für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die Nutzung der auf diesem Server dargestellten Inhalte entstehen - aus. Es wird keine Haftung für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der dargestellten Daten übernommen. Es kann auch keine Haftung dafür übernommen werden, dass diese Daten frei von Rechten Dritter sind.

 

Wir distanzieren uns vorsorglich von den Inhalten aller verlinkten Seiten auf diesem Server. Diese Erklärung gilt für sämtliche Links und Linksammlungen, die zurzeit bestehen oder in Zukunft bestehen werden. Sollten Sie dennoch Grund zur Beanstandung finden, setzen Sie sich bitte direkt mit dem Betreiber der verlinkten Seite in Verbindung. Um unsere Links "sauber" zu halten, informieren Sie uns bitte parallel hierzu.

 

Der gesamte Inhalt dieses Servers unterliegt dem Urheberrecht. Insbesondere alle Grafiken, Fotos, Buttons und sonstigen Gestaltungselemente. Sie dürfen die Texte unserer Internetseite vervielfältigen und veröffentlichen. Jedoch nur unverändert, ungekürzt und unter Angabe der Quelle. Wir verbitten uns nachdrücklich eine Veröffentlichung im Zusammenhang mit rechtswidrigen, radikalen, sittenwidrigen oder diffamierenden Inhalten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1          Geltungsbereich                                                                               

1.                       Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (im nachfolgenden AGB genannt) gelten für alle zwischen der PAIR Solutions GmbH (nachfolgend „PAIR“) und dem Kunden abgeschlossenen Verträge, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. AGB des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens PAIR nicht ausdrücklich widersprochen wird.

2.                    Die AGB liegen am Firmensitz von PAIR zur Einsicht bereit und sind online auf der Homepage von PAIR abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB  durch seine Unterschrift im Rahmen eines Vertrages als Vertragsbestandteil an.

3.                      Änderungen der AGB werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde kann den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich kündigen, sofern PAIR die AGB zu Ungunsten des Kunden ändert. PAIR weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, wird die Änderung mit Ablauf dieses Monats wirksam.

4.                     Anderweitige einzelvertragliche Regelungen zwischen PAIR und dem Kunden haben stets Vorrang vor den Regelungen in diesen AGB.

 


§ 2          Allgemeines

1.                       PAIR gewährt dem Kunden das Recht zur Nutzung der von PAIR gelieferten  Hard- und Software auf Grundlage dieser AGB.

2.                       Soweit die Programmierung von Individualsoftware Vertragsgegenstand ist, erarbeitet der Kunde bei Vertragsabschluss mit PAIR eine Anforderungs- und Tätigkeitsanalyse mit Programmvorgabe, die Bestandteil dieses Vertrages wird. Darüber hinaus stellt der Kunde PAIR alle zur Erstellung der Software erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung. Änderungen dieser Programmvorgaben nach Vertragsschluss bedürfen der schriftlichen Zustimmung von PAIR. Daraus resultierender Mehraufwand ist zu vergüten. PAIR ist berechtigt, lückenhafte Informationen im Sinne der Erreichung der Vertragsziele auszulegen. Hardware, Betriebs- und Computersoftware, die nicht von PAIR geliefert wurden, werden vom Kunden kostenlos gestellt. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nur unvollständig nach, oder hat die zur Verfügung gestellte Hard- oder Software Mängel, so ist PAIR, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nach seiner Wahl zum Vertragsrücktritt oder zur Nachberechnung des durch die Mängelbeseitigung entstehenden zusätzlichen Zeitaufwandes berechtigt.

3.                       Die Lieferung der Hard- und Software erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Vereinbarte Termine durch PAIR sind freibleibend.

4.                      Einweisungen in die Software sind nicht Vertragsbestandteil und werden gesondert nach den jeweils gültigen Tagessätzen von PAIR berechnet, soweit sie in diesem Vertrag nicht ausdrücklich für einen bestimmten Zeitraum als kostenfrei anerkannt sind. Dies gilt auch für sonstige Dienstleistungen, die nicht ausdrücklich Vertragsbestandteil sind. Tagessätze beinhalten eine Arbeits- und Reisezeit von 8,0 Stunden. Zusätzliche Zeiten, Reisekosten und Verpflegungs- und Übernachtungskosten werden gesondert berechnet.

5.                      Durch nicht vorhersehbare und unverschuldete Störungen bei PAIR, insbesondere technische Störungen und / oder verzögerte Lieferungen Dritter können sich Liefertermine entsprechend verschieben.

 

 

§ 3          Eigentums-, Urheber- und sonstige Rechte

1.                       Die Software, insbesondere Source- und Objektprogramme, die zugehörigen Datenträger, Organisations-, Dokumentations- und Einweisungsunterlagen bleiben Eigentum von PAIR. Die Nutzung der Software durch den Kunden erfolgt ausschließlich in dem bei Vertragsabschluß vorgesehenen Rahmen, eine Weitergabe oder Mehrfachverwendung durch den Kunden ist untersagt. Nutzungsrechte werden im Zweifel nur in dem Umfang eingeräumt, die zur Durchführung der vertraglich vereinbarten Zwecke erforderlich ist.  Gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von PAIR.

2.                       Der Kunde verpflichtet sich, keinen anderen, als den von PAIR beauftragten oder autorisierten Personen Zugang zu den Unterlagen sowie Eingriffe oder Erweiterungen der Standardsoftware zu gestatten. Für die Bedienung der Hardware setzt der Kunde ausschließlich geschultes Personal ein.
               

3.                     Der Verstoß gegen die Bestimmungen des Absatz 2. Satz 1 führt zum Verlust sämtlicher Gewährleistungsansprüche und Terminzusagen, berechtigt PAIR zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages, zur Entfernung des gelieferten Betriebssystems oder der Software aus der Hardware des Kunden sowie der gelieferten Hardware und zur Schadenersatzforderung.

 

§ 4          Preise und Zahlungsbedingungen

1.                      Alle Preise sind Nettopreise, auf die die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer erhoben wird. Übersteigt die Leistung für die Erstellung, Pflege und Nutzung der Software die vereinbarten Preise um mehr als 20 %, so ist PAIR berechtigt, unter Zugrundelegung des tatsächlichen Aufwands ein neues Preisangebot vorzulegen. Wird dieses Angebot durch den Kunden nicht angenommen, so steht PAIR ein vertragliches Rücktrittsrecht zu.

2.                       Ein Zahlungsverzug des Kunden berechtigt PAIR, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten.

 

§ 5          Gewährleistung

1.                       Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass nach dem Stand der Technik Fehler in der Software, insbesondere in komplexen Programmabläufen, auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden können. Reproduzierbare Fehler in der von PAIR erstellten bzw. gelieferten Software, werden innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten ab Lieferung der Software, nach schriftlicher Spezifizierung durch den Kunden innerhalb angemessener Frist beseitigt, oder durch Ersatzlieferung korrigiert. Für Fehler in der von PAIR gelieferten Fremdsoftware oder in Fremdbasisprodukten gelten die Gewährleistungsregelungen des Fremdlieferanten.

2.                   Der Kunde hat ein Recht auf Wandlung oder Minderung, sofern ihm weitere Nachbesserungsversuche nicht mehr zuzumuten sind.

 


§ 6          Haftung

1.                       PAIR haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

2.                       Bei leichter Fahrlässigkeit haftet PAIR im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet PAIR nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde, also insbesondere die im Hauptvertrag vereinbarten Leistungen, auf deren Einhaltung der Kunde vertraut und wegen derer der Auftrag erteilt wurde. In diesen Fällen ist die  Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

3.              Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf den Vertragswert begrenzt, bei laufender Vergütung auf die Höhe der Vergütung pro Vertragsjahr. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.


§ 7          Abwerbungsverbot und Geheimhaltung

1.                      Der Kunde verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum von einem Jahr danach keine Mitarbeiter von PAIR abzuwerben oder ohne Zustimmung von PAIR anzustellen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde, eine von PAIR der Höhe nach festzusetzenden, angemessenen und im Streitfall durch das zuständige Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen.

2.                       Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.

3.                      Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Durchführung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren.

4.                   Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

 

§ 8          Vertragslaufzeit und Kündigung

1.                       Sofern die Laufzeit von Verträgen nicht schriftlich festgelegt ist, gelten die Vereinbarungen auf unbestimmte Zeit.

 

2.                       Unbefristete Verträge können von jedem Vertragsteil mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Vorausgezahlte Beträge für noch nicht erbrachte Leistungen werden dem Kunden umgehend zurückerstattet. Erbrachte und bereits bezahlte Leistungen (Software Module, gelieferte Hardware) bleiben nach der Kündigung im Besitz des Kunden. Ebenso erhält der Kunde die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen und Materialien zurück.

 

§ 9          Gerichtsstand, Anwendbares Recht und Sonstiges

1.                       PAIR ist berechtigt den Namen des Kunden und die von PAIR für den Kunden erstellte Software als Referenz anzugeben und damit zu werben, sofern der Kunde dies nicht ausdrücklich ablehnt.

2.                      Gegenansprüche kann der Kunde nur dann zur Aufrechnung bringen, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.

3.                       Zur Vermeidung von Schäden und Folgeschäden obliegt dem Kunden eine ständige Kontroll- und Sicherungspflicht.

4.                      Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen dieses Vertrages Daten verarbeitet, gespeichert und an Dritte weitergegeben werden. Für die Datensicherung und Einhaltung der Datenschutzbestimmungen beim Kunden ist dieser selbst verantwortlich.

5.                      Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Firmensitz von PAIR. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.

6.                      Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so werden diese von den Vertragsparteien durch solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmungen möglichst nahe kommen. Die Wirksamkeit des Vertrages wird dadurch nicht berührt.

 

 

Elmshorn, März 2017